Amtsenthebung, Blockade, Personalpoker – was Donald Trump nach der Wahl …

Amtsenthebung, Blockade, Personalpoker – was Donald Trump nach der Wahl …

Donald Trump
Bei den US-Kongresswahlen in weniger als zwei Monaten werden die Weichen für die zweite Hälfte der Amtszeit von PräsidentDonald Trump gestellt. Sollte seine Republikanische Partei am 6. November ihre Mehrheiten in Repräsentantenhaus und Senat verteidigen, kann er erwarten, dass ihm das Parlament auch weiterhin nicht allzu sehr in die Quere kommt. Erobern hingegen die oppositionellen Demokraten zumindest eine der beiden Kammern, wird das Regieren für Trump deutlich mühseliger.Die Perspektiven der DemokratenDie Umfragen deuten darauf hin, dass ihre Hoffnungen zumindest bei der Wahl zum Repräsentantenhaus in Erfüllung gehen könnten. Die mindestens 24 zusätzlichen Mandate, die sie dort zur Mehrheit benötigen, sind in Reichweite.
Schwieriger ist für die Demokraten die Eroberung des Senats, der im Unterschied zum Repräsentantenhaus nicht komplett neu gewählt wird. .


35 der 100 Senatssitze stehen zur Wahl, wobei 26 davon bislang der Opposition gehören. Um die Mehrheit zu erringen, müssen die Demokraten 28 der 35 Senatsrennen gewinnen. Jüngste Umfragen deuten allerdings darauf hin, dass dies kein völlig aussichtsloses Unterfangen ist.Mögliche GesetzesblockadenSchon allein mit der Mehrheit im Repräsentantenhaus könnten die Demokraten republikanische Gesetzesvorhaben und damit Teile der Trump-Agenda ausbremsen. Denn für alle Gesetze wird die Zustimmung beider Kammern gebraucht.
So wäre etwa ein möglicher Neuanlauf Trumps und seiner Kongressverbündeten, die Gesundheitsreform von Ex-Präsident Barack Obama zu kippen, von vornherein zum Scheitern verurteilt. .

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